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Wie Demokratien sterben Und was wir dagegen tun können

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eBook (epub) ISBN: 978-3-641-22291-8

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Erschienen:  29.05.2018
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Warum die Demokratie bedroht ist – und wie wir sie retten können.

Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, also das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher – und gefährlicher, weil die Bürger meist erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Mit Blick auf die USA, Lateinamerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können, um diese Entwicklung zu stoppen. Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie retten – auch vom Sterbebett.

»Ein unaufgeregt nüchternes und zugleich eindringliches Buch«

ZDF "aspekte" (13.07.2018)

Steven Levitsky (Autor)

Steven Levitsky und Daniel Ziblatt sind Professoren für Regierungslehre an der Universität Harvard. Steven Levitskys Forschungsschwerpunkte sind politische Parteien, Demokratien und Autokratien sowie die Rolle von informellen Institutionen vor allem in Südamerika. Daniel Ziblatt forscht hauptsächlich zu Demokratie und Autoritarismus in Europa, Gastprofessuren und Forschungsaufenthalte führten ihn u.a. nach Berlin, Köln, Konstanz, München, Paris und Florenz. Forschung und Lehre beider Autoren sind preisgekrönt, als Experten auf ihren Forschungsgebieten haben sie mehrere Bücher und zahlreiche Fachartikel verfasst.

»Ein unaufgeregt nüchternes und zugleich eindringliches Buch«

ZDF "aspekte" (13.07.2018)

»Die Autoren analysieren präzise, wie Demokratien in Diktaturen abgleiten«

ARD "ttt - titel, thesen, temperamente" (15.07.2018)

»Die erhellendste politische Lektüre dieses Sommers!«

DIE ZEIT (06.07.2018)

»Man kann das Buch durchaus als Aufforderung zum Kampf für diese Regierungsform verstehen - vor allem an jene junge Generation, für die die Demokratie leichtfertigerweise immer noch als etwas Selbstverständliches wahrgenommen wird«

Handelsblatt (03.08.2018)

»In diesem Buch erfährt man, wie kompliziert einerseits unsere Demokratie ist, und wie gut sie andererseits funktioniert. Die Autoren stellen das nachvollziehbar dar, so dass man es wirklich kapiert und sagt: 'Wir müssen aufpassen!'«

Deutschlandfunk "Andruck" (23.07.2018)

mehr anzeigen

Aus dem Englischen von Klaus-Dieter Schmidt
Originaltitel: How Democracies Die
Originalverlag: Crown

eBook (epub)

ISBN: 978-3-641-22291-8

€ 18,99 [D] | CHF 22,00* (* empfohlener Verkaufspreis)

Verlag: DVA Sachbuch

NEU
Erschienen:  29.05.2018

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Folgende Rezensionen beziehen sich auf eine andere Ausgabe (Gebundenes Buch)

Wie Demokratien sterben. Von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt (Rezension)

Von: Karl Adam Datum: 31.07.2018

https://imgegenlicht.wordpress.com/

Dass sich die beiden Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, die ausgiebig zum Versagen von Demokratien im Europa der 1930er Jahre oder im Lateinamerika der 1970er Jahre geforscht haben, einmal mit ihrer US-amerikanischen Heimat beschäftigen würden, hätten sie „nie gedacht“. Hinterher ist man ja immer schlauer, aber verschiedene Statistiken sprechen bereits seit Jahren eine deutliche Sprache: Yascha Mounk zeigt in seinem Buch „Der Zerfall der Demokratie“ eine zunehmende Affinität zu autoritären Denkweisen in westlichen Gesellschaften. Madeleine Albright zitiert in ihrem Bestseller „Faschismus“ den Demokratie-Index der Zeitschrift The Economist, die 2017 eine Herabstufung der USA vorgenommen hat. Demnach sind die USA keine „vollständige“, sondern nur noch eine „unvollständige“ Demokratie; und zwar nicht (nur) wegen Trump, sondern aufgrund langfristiger Entwicklungen: „Die Zahl der Amerikaner, die von sich sagen, sie hätten ‚fast immer‘ oder ‚meistens‘ Vertrauen in ihre Regierung, ist von ungefähr 70 Prozent Anfang der Sechzigerjahre auf unter 20 Prozent im Jahr 2016 gefallen.“
Was Levitsky und Ziblatt in ihrem Buch betreiben, könnte als angewandte Politikwissenschaft beschrieben werden. Fernab vom Theoriedünkel geht es ihnen um praktische Lehren aus der Geschichte, um Handwerkszeug, mit denen Autokraten oder solche, die es werden wollen, identifiziert und wie sie wirksam bekämpft werden können. Beschrieben wird zunächst der Irrglaube der Eliten in Geschichte und Gegenwart, sich mit dem „Außenseiter“ – denn als solche treten künftige Autokraten zunächst stets auf – arrangieren zu können, um die eigene Machtstellung irgendwie zu erhalten. Berühmt ist das Diktum des ehemaligen Reichskanzlers von Papen: „In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass es quietscht.“ Es handelt sich um eines der fatalsten Fehlurteile der Weltgeschichte.
Doch was tun gegen Autokraten? Gibt es Beispiele erfolgreicher Abwehr? Die Autoren nennen Belgien und Finnland vor dem Zweiten Weltkrieg, wo die autoritäre Revolte durch ein konsequentes Zusammenstehen der etablierten Kräfte verhindert werden konnte. Der zeitgenössische deutsche Rezensent denkt jedoch sofort: Unterstricht ein Zusammengehen der „Etablierten“ nicht das Selbstverständnis der heutigen Rechtspopulisten, die einzig wahre Alternative zu sein? Doch solche Zweifel sind wohl symptomatisch für den unsicheren Umgang mit den heutigen Rechten, den Autoren sind sie jedenfalls keine Erwähnung wert.

Die „Wächterfunktion der Institutionen“, die „Leitplanken der Demokratie“, die „ungeschriebenen Gesetze der amerikanischen Politik“, die „Parteien als Bollwerk gegen Extremisten“ – dies sind die Schwerpunkte dieser produktiven Analyse. Lange konnten extremistische Außenseiter, die es in der amerikanischen Geschichte immer wieder gegeben hat, von einer Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen werden, nämlich in der guten alten Zeit der rauchgeschwängerten Hinterzimmer. Das Parteiestablishment nahm eine Art Vorauswahl vor, durch die Gestalten wie der Unternehmer und Antisemit Henry Ford oder der Pilot, Schriftsteller und Nazi-Sympathisant Charles Lindbergh niemals gekommen wären. Paradoxerweise führten demokratische Reformen des amerikanischen Parteienwesens Ende der 1960er Jahre dazu, dass diese „Schutzfunktion“ zunehmend wegfiel. Zwar stellte sich bald heraus, dass Kandidaten noch immer auf Verbündete in Form von Spendern, Zeitungsherausgebern, Interessen- und Aktivistengruppen sowie Politikern auf bundestaatlicher Ebene angewiesen waren, es also immer noch so etwas wie eine „unsichtbare Vorauswahl“ gab, bei Trump, so die Autoren, haben die Institutionen, namentlich die Republikanische Partei, jedoch gleich dreimal versagt: Bei den „unsichtbaren Vorwahlen“, bei den eigentlichen Vorwahlen und bei der allgemeinen Wahl.
Als „große republikanische Abdankung“ bezeichnen Levitsky und Ziblatt, dass sich schließlich so viele Mitglieder des Parteiestablishments hinter Trump stellten und sich niemand aus der ersten Reihe aus Gründen der Staatsräson für Hilary Clinton aussprach. Als positive Gegenbeispiele werden Österreich und Frankreich genannt. In der Alpenrepublik hatten sich die etablierten Kräfte gemeinsam gegen den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Hofer und für seinen Kontrahenten Van der Bellen ausgesprochen. In der französischen Stichwahl rief der unterlegene Kandidat der konservativen Republikaner Fillon zur Wahl von Macron auf, um Le Pen zu verhindern. Nichts dergleichen geschah, von einigen Hinterbänklern und Ehemaligen abgesehen, in den USA, womit wir wieder beim Ausgangspunkt der Überlegungen wären: Die unheilvollen Bündnisse der Eliten mit dem Außenseiter.
Der von Levitsky und Ziblatt entwickelte Lackmustest für autoritäre Politiker ist, angewandt auf Trump, eine schockierende Lektüre. Selbst wenn sich nach zwei Jahren Dauererregung unweigerlich eine gewisse Abstumpfung eingestellt haben mag, so sind die von den Autoren zusammengetragenen Aussagen des amtierenden US-amerikanischen Präsidenten mehr als harter Tobak. Es handelt sich jeweils um Aussagen zur 1.) Ablehnung demokratischer Spielregeln, 2.) Leugnung der Legitimität politischer Gegner, 3.) Tolerierung von oder Ermutigung zu Gewalt, und 4.) die Bereitschaft, die bürgerlichen Freiheiten von Opponenten, einschließlich der Medien, zu beschneiden. Es muss nicht eigens betont werden, dass Trump zu allen vier Kriterien reichlich Material angehäuft hat.
„When they go low, we go high”, wie es Michelle Obama 2016 gesagt hat, raten auch die Autoren. „Schmutzig kämpfen“, es den Republikanern gleichtun, wie mancher namhafte Demokrat jetzt fordert, würde noch mehr „Leitplanken“ zerstören und wäre letztlich kontraproduktiv: „Wo institutionelle Wege vorhanden sind, sollten Oppositionsgruppen sie nutzen.“ Breite Bündnisse aus Progressiven, Unternehmern oder Geschäftsleuten, die sich sonst als Gegner gegenüberstehen, aber an einem demokratischen Miteinander interessiert sind, könnten das gesellschaftliche Klima zum Guten werden. Eine Neugründung der Republikaner, mittlerweile von Lobbygruppen und rechten Großspendern derart ausgehöhlt, dass sie anfällig geworden sind für Extremisten, wäre wünschenswert und historisch nicht ohne Präzedenz. Die Demokratische Partei sollte dabei davon ablassen, die Agenda des Gegners zu übernehmen, und mehr „Politik für Weiße“ zu machen, wie es ebenfalls mancherorts gefordert wird. Eine programmatische Konzentration auf die Überwindung der sozialen Spaltung würde die tieferen und langfristigen Ursachen für den Sieg Trumps angehen.
Falls all dies unterbleibt, rechnen die Autoren mit folgendem Szenario, das sie den Lesenden warnend mit auf den Weg geben: „Wenn aus rivalisierenden Parteien Feinde werden, verkommt der politische Wettstreit zu Kriegführung und verwandeln sich unsere politischen Institutionen in Waffen. Das Ergebnis ist ein politisches System, das ständig am Rand der Krise entlangtaumelt.“

Fundierte Untersuchung und überzeugende Darstellung

Von: Michael Lehmann-Pape Datum: 21.06.2018

www.rezensions-seite.de

Da haben „Gründerväter“, sei es in Amerika, England, der Bundesrepublik Deutschland oder andernorts, aus der Geschichte lernend, jede Menge „Sicherungen“ und „gegenseitige Beaufsichtigungen“ in ihre Verfassungen für moderne Demokratien geschrieben. Da wurden Legislative, Exekutive und Jurisdiktion getrennt, um diese Staatsform „krisensicher“ zu gestalten. Und nun stellt man weltweit und allgemein fest, dass diese „Sicherheit“ zwar eine hohe, aber eben doch nur eine relative ist.

Eine Feststellung, die mit diesem Werk nun nicht mehr nur „im Gefühl“ verankert bleibt, die nicht nur aufgrund einer Fassungslosigkeit gegenüber modernen „Autokraten“ heraus sich speist, sondern die, so stellen es Levitsky und Ziblatt fundiert dar, eine ganze Reihe faktischer Anhaltspunkte in sich tragen.
Fakten, die man nicht ignorieren sollte, wenn man um die Bewahrung dieser, natürlich immer weiter verbesserungswürdigen, aber dennoch hoch freiheitlichen Staatsordnung besorgt ist.

Man mag dem Werk zwar offenkundig zunächst unterstellen, sich zu sehr mit Donald Trump und den Ereignissen in Amerika zu beschäftigen (mit seiner doch auch besonderen Ausprägung der Demokratie, des Wahlsystems und der vorhandenen Lücken durch Besetzung der Exekutive und der Jurisdiktion durch einzelne, „mächtige Menschen“), dennoch aber gelingt es den Autoren, nicht in einen allgemeinen Aufschrei emotionaler Empörung zu verfallen, sondern die Ereignisse in Amerika der letzten Monate und Jahre weitgehend als überaus griffiges Beispiel für einen grundlegenden, weltweiten Prozess und eine allgemeine Anfälligkeit der Demokratie als politischer Form aufzudecken.

„All dies sollte uns gefeit machen gegen einen Zusammenbruch der Demokratie, wie wir ihn anderswo erlebt haben“ gilt eben nicht unverbrüchlich, so stark die freiheitlichen Kräfte auch einmal gewesen sein mögen.
Sondern selbst in einer historisch breiten und robust aufgestellten Demokratie wie in Amerika kann die „demokratische Krise“ vernichtend wirken.
Noch vielleicht nicht durchgehend, aber die eindeutigen Vorboten, gerade was die Abwendung von „Fakten“ als Grundlage demokratischer Entscheidungen angeht, sind längst massiv am Horizont zu sehen. Und treten täglich klarer in das ganz reale Leben ein.

Konkurrenten werden zu Feinden stilisiert, die freie Presse eingeschränkt oder von der politischen Leitung her ausgehöhlt, als unglaubwürdig erklärt und somit als „Kraft der Kontrolle“ in ihren Grundfesten erschüttert, bis dahin, Ergebnisse von Wahlen nicht anzuerkennen.
Wer hätte gedacht, dass einerseits die gewählten Volksvertreter selbst mit aller Macht jene Staatsform bedrohen (und das vorher sogar ankündigen, wie bei Trump geschehen), die sie an die Macht gebracht hat und wer hätte gedacht, dass die „Wähler“, das anscheinend mit Mehrheit, zumindest mit großer und lauter Minderheit, dies so zu wollen scheinen.

Der „Tod der Demokratie“ eben nicht durch einen „Staatsstreich“ oder einen „Angriff von außen“, sondern durch innere Kräfte selbst. Was die Autoren in wenigen Absätzen am Beispiel Venezuelas aufzeigen und dies sodann auf die USA verständlich und fundiert übertragen.

„Die offene Diktatur ist weltweit nahezu verschwunden“.
Aber die „verdeckte Diktatur“ der Oligarchie und der Rücksichtslosigkeit im Blick auf die eigene Position ist als Entwicklung seit nicht geringer Zeit deutlich auf dem Vormarsch. Jemand wie Trump ist dabei also nicht „überraschend neu“ und „singulär“ ein „Phänomen“, sondern das folgerichtige Ergebnis einer seit langem vornaschreitenden Krise der politischen Kräfte. Als ein allmähliches „bewusstes Schwächen“ demokratischer Normen.

Detailliert beschreiben die Autoren dabei jene „Normen“ und „Haltelinien“, die Stück für Stück überschritten und ausgehöhlt wurden, wenden den vierstufigen „Test“ für „antidemokratische Einstellungen“ mit eindeutigem Ergebnis auf Trump an, zeigen das Versagen der politischen Parteien auf, ziehen Parallelen zum Europa der 1900er und zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts und kommen zu einem tief besorgniserregenden Ergebnis. Zumindest für jene Leser, denen an der Demokratie und der Freiheit, die diese mit sich bringt, etwas liegt.

Ob eine Rückbesinnung erfolgen kann und erfolgen wird, ob die Zeit der Demokratie sich zugunsten eines offen gelebten Systems der Plutokratie und zugleich der Abwendung von demokratischer Kontrolle durch einzelne Personen und den diese wählenden Teil des Volkes beendet oder zumindest stark eingeschränkt wird, diese Frage lässt das Buch, realerweise und ehrlich, offen. Auch wenn die Autoren erkennbar hoffen, dass ihre Erkenntnisse eine Vereinigung der demokratischen Kräfte befördern möge und der konzentrierte Einsatz der Parteien zu einer Stärkung der demokratischen Normen wieder führen könnte. Echte Aussicht auf anhaltende Besserung können die Autoren dem Leser nicht mir auf den Weg geben.

Wohl aber eine detaillierte Schilderung der Lage, der Entwicklung, die zu dieser allgemeinen Schwächung der Demokratie führte und die Einsicht darin, was damit alles verloren geht und wofür es sich demgemäß zu kämpfen lohnt.

Eine überaus empfehlenswerte Lektüre, vor allem, wenn man das Werk über die konkrete Untersuchung der USA hinaus versteht und die allgemeinen Tendenzen (fast) überall in den Staaten damit als reale Bedrohung der Demokratie einzuordnen versteht.

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